Tödliches Europa - Die Flüchtlingspolitik der EU

Laut EU-Vertrag basiert die EU auf den Werten Frieden, Demokratie, Gleichheit, Wahrung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit. Wie es um die Wahrung der Menschenrechte in der Praxis bestellt ist, zeigt ein Blick an die EU-Außengrenzen: In Flüchtlingslagern in Griechenland und Italien verharren Menschen unter unwürdigen Bedingungen in Zeltstädten, es gibt Deals mit Staaten wie der Türkei, um Flüchtlinge am Fliehen zu hindern und das Mittelmeer ist zum Massengrab geworden. Das alles wird begleitet von einem europaweiten Rechtsruck, der Migrant*innen entrechtet und solidarische Aktivist*innen kriminalisiert.

Zur Situation an den EU-Außengrenzen, insbesondere auf dem Mittelmeer, und der Flüchtlingspolitik der EU referiert Milena Hildebrand, zeitweise Crewmitglied bei der Seenotrettungsorganisation Jugend Rettet e.V. und wissenschaftliche Referentin der Fraktion Die Linke. im Hessischen Landtag für Migration, Integration und Europa.